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Abmahnung im Briefkasten. Und jetzt?

In den letzten Jahren haben zahlreiche Haushalte in Deutschland eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzungen im Internet erhalten. Zwar geht die Anzahl der Abmahnungen in den letzten Jahren zurück, dennoch sind weiterhin viele Haushalte davon betroffen. Was sollte man im Fall einer Abmahnung tun und was sollte man über solche Vorgänge wissen?
Als erstes sei gesagt, dass der nachfolgende Text weder eine rechtliche Beratung beabsichtigt, noch eine rechtliche Unterstützung ersetzt. Die richtige Vorgehensweise ist immer sehr fallabhängig. Vielmehr ist der Schwerpunkt dieses Artikels, einen Überblick zu geben, um einen kleinen Einblick in den aktuellen Stand zu ermöglichen.

Was wird abgemahnt?
Man hört sehr oft „ich habe etwas runtergeladen und habe jetzt eine Abmahnung“. Diese Aussage ist gänzlich falsch. Zwar stellt das Herunterladen von urheberrechtlich geschützten Werken eine Rechtsverletzung dar, diese wird aber in den meisten Fällen nicht abgemahnt. Betroffen sind vielmehr die Nutzer von sog. File-Sharing-Systemen. Diese funktionieren folgendermaßen: die heruntergeladenen Dateien werden sofort allen Nutzern des Systems zum Herunterladen angeboten. Somit wird das Anbieten einer unbestimmten Anzahl von Personen abgemahnt.

Umfang einer Abmahnung
Grundsätzlich stehen einem Urheberrechtsinhaber, dessen Rechte verletzt wurde, ein Unterlassung- und Schadenersatzanspruch zu. Daher umfasst meistens ein Mahnschreiben eine Unterlassungserklärung, sowie eine Forderung von Schadenersatz und die zusätzlichen Mahnkosten. Es wird dringendst davon abgeraten, die beigelegte Unterlassungserklärung zu unterschreiben. In überwiegendem Anzahl von Fällen ist diese so formuliert, dass diese als Schuldanerkennung gilt. Daher wird es sehr erschwerlich werden, den streitigen Schadenersatz und die Mahnkosten abzuweisen. Des öfteren wird es gerade hier von Fachanwälten angesetzt, wenn es zum Verteidigungsprozess kommt. Vielmehr ist es empfehlenswert, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben, die möglichst ein Fachmann verfassen sollte.

Grundlegendes
Einige Betroffene fragen sich, wieso ausgerechnet sie die Abmahnung bekommen und wie die Anwälte von Urheberrechtsinhabern auf sie zurückkommen. Die Technologie ist recht einfach. Es wird eine IP-Adresse registriert, von der die Werke verteilt werden. Im Laufe eines Auskunftsverfahrens gegen Internetprovider wird die dazugehörige Adresse und Name des Anschlussinhabers ermittelt. Die Vermutung liegt nahe, dass der Anschlussinhaber gerade der Täter ist. Diese Ansicht übernehmen auch die Gerichte. Gleichzeitig wird es unter so genannten Täter- und Störerhaftung unterschieden. Täter ist jemand, der die Rechtsverletzung selbst begangen hat und der Störer die Rechtsverletzung ermöglicht hat (also der Anschlussinhaber). Der Störer haftet nicht auf Schadenersatz und kann nur zur Zahlung von Anwaltskosten verpflichtet werden. Hat man aber alle Pflichten als ordentlicher Anschlussinhaber erfüllt, so haftet man auch nicht als Störer. Konkret heißt es: ich habe mein WLAN verschlüsselt (sonst habe ich ja die Urheberrechtsverletzung ermöglicht), ich habe meine minderjährigen Kinder über die Rechtswidrigkeit der Tauschbörsen belehrt, ich habe meinen Computer standardmäßig gegen Einbruch geschützt. In vielen Fällen kann man sich mit einer Rechtschutzversicherung absichern.
Konkret heißt es: wer glaubwürdig und standhaft darlegen kann, dass er selbst die Tat nicht begangen haben könnte (ich war gerade im Urlaub) haftet nicht auf Schadenersatz. Wer belegen kann, dass er alles ihm zumutbare getan hat, um die Tat dem anderen nicht zu ermöglichen (ich habe meine Kinder belehrt), haftet auch nicht als Störer.

Anton H.

Author Anton H.

Ich habe an der Europäischen Universität Viadrina die Deutsche Rechtswissenschaften mit dem Schwerpunkt Medienrecht studiert. Während meines Studiums wurde ich bereits mit dem Presserecht-Stipendium ausgezeichnet. Während des Studiums entdeckte ich anschließend mein besonderes Interesse für Urheberrecht und auch sonstige gewerbliche Schutzrechte. Nach zahlreichen Erfahrungen in großen Kanzleien und einigen Sturt-Ups bin ich nun sehr gern ein Teil des Teams von 24seven Services und gebe Ihnen nützliche Tipps im juristischen Bereich rund um Ihr Zuhause.

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